Wahlorganisation Landtagswahl 14.03.2021

Die Landtagswahl am 14. März 2021 steht ganz unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Leider hat sich das Innenministerium BW der Empfehlungen der kommunalen Seite und der geübten Praxis von Rheinland-Pfalz nicht angeschlossen um mit der Wahlbenachrichtigungskarte auch gleich an jeden Wahlberechtigten die Briefwahlunterlagen zu verschicken. So müssen diese wieder von jedem extra beantragt werden.

Wir gehen insgesamt davon aus, dass überdurchschnittlich viele Wählerinnen und Wähler in diesem Jahr von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen um weiterhin den Kontakt und die Ansteckungsgefahr zu minimieren.

Wir wissen natürlich nicht wie sich das Infektionsgeschehen bis zum 14. März 2021 entwickeln wird, es ist aber davon auszugehen, dass die grundlegenden Corona-Infektionsschutzmaßnahmen und Hygienemaßnahmen noch bis weit in das 2. Halbjahr 2021 gelten werden. Dem tragen wir auch bei der Organisation und Durchführung der Wahl Rechnung.

-          Das Wahllokal befindet sich in der Schulturnhalle, so dass die Abstandsregeln sehr gut eingehalten werden. Eingang und Ausgang werden getrennt voneinander. Der Wahlvorstand wird dafür Sorge tragen, dass sich immer nur eine bestimmte Anzahl an Wahlberechtigten im Wahllokal befindet.

-          Die Briefwahlauszählung findet im Rathaus statt. Ggf. kann diese in mehreren Räumen stattfinden. Geplant ist derzeit die Auszählung im Trauzimmer.

-          Die Auszählung der im Wahllokal abgegebenen Stimmzettel findet in der Schulturnhalle statt.

-          Nach heutigem Stand besteht sowohl bei der Wahl wie auch der Wahlauszählung eine durchgängige Maskenpflicht sowohl für die Wählerinnen und Wähler wie auch die Mitglieder des Wahl-/Briefwahlvorstands.

-          Der Grundsatz der Öffentlichkeit wird sowohl bei der Auszählung in der Schulturnhalle wie auch der Briefwahlauszählung jederzeit gewährleistet.

Die Wahlvorstände setzten sich wie folgt zusammen:

Wahlvorsteher: Bürgermeister Wuhrer, Rudolf
stellv. Wahlvorsteher: Thieringer, Jürgen
Beisitzer: Fischer Monika, Schnee Anton, Schnee Martin, Lewedey Achim, Ott Florian, Zepf Matthias.

Briefwahlvorsteher: Nann Frank
stellv. Wahlvorsteherin: Dinger Kerstin
Beisitzer: Hermle Heidi, Gaier Viktor, Kauth Alexander

Für die Wahlorganisation bzw. die Verpflichtung des Wahlvorstands ist der Bürgermeister zuständig.

Wuhrer

Bürgermeister

Kenntnisnahme