Anfragen und Bekanntgaben, Infektionsschutzkonzept

Gemeinde Denkingen
Landkreis Tuttlingen

Infektionsschutzkonzept Gemeinderatssitzung 15.09.2020 in der Mehrzweckhalle Denkingen

Die Gemeinderatssitzung besteht aus einem öffentlichen und einem nichtöffentlichen Teil. Somit sind außer den Gemeinderäten und der Verwaltung auch Pressevertreter sowie Zuhörer vorhanden. Weiter sind Referenten anwesend. Das Infektionsschutzkonzept hat dies daher entsprechend zu berücksichtigen.

1. Die Sitzung findet in der Mehrzweckhalle statt. Diese bietet ausreichend Platz um die geforderten Mindestabstände einzuhalten. Diese ermöglicht auch ein geordnetes Eintreten und Verlassen. Die Halle wird in der Mitte abgeteilt. Die Sitzung findet im vorderen Bereich statt. Stühle mit Tischen sind mit dem erforderlichen Abstand von mind. 1,5 m aufgestellt.
   
   
2. Der Eingang und Ausgang erfolgt über den Haupteingang. Beim Betreten und Verlassen der Halle ist zwingend eine Mund-Nasen-Schutzbedeckung zu tragen.
   
   
3. Die Zuhörer nehmen im ausreichenden Abstand auf der Tribüne Platz. Die aktiv an der Sitzung teilnehmenden Personen (Gemeinderat, Verwaltung, Referenten) nehmen im vorderen Bereich, auf den ihnen zugewiesenen und ausgeschilderten Sitzen Platz. Auf jedem Tisch stehen ausreichend Getränke sowie ein Glas.
   
   
4. Die Pressevertreter nehmen ebenfalls in der Halle (nicht Tribüne) auf den ihnen zugewiesenen und ausgeschilderten Sitzen Platz. Sofern seitens der Presse Fragen zur Sitzung auftreten, können diese nicht während der Sitzung geklärt werden sondern sind am anderen Tag telefonisch oder per Mail zu klären.
   
   
5. Ein Ansammlungen im Anschluss an die Sitzung vor der Mehrzweckhalle haben mit einem Abstand von jeweils mind. 1,5m zu erfolgen. Die zulässige Anzahl richtet sich nach den am Sitzungstag geltenden Bestimmungen der CoronaVO.
   
   
6. Am Eingang besteht die Möglichkeit zur Handdesinfektion.
   
   
7. Die WC´s in der Mehrzweckhalle stehen zur Verfügung. Sie dürfen jeweils nur von 2 Personen gleichzeitig betreten werden.
   
   
8. Sitzungsmappen für den Gemeinderat werden nicht ausgelegt. Gemeinderäte bringen ihren eigenen Kugelschreiber mit. Die Anwesenheit der Gemeinderäte erfolgt nicht wie gewohnt über den Eintrag in eine Liste, sondern wird von der Verwaltung festgehalten. Eine Unter-schrift entfällt somit.
   
   
9. Da ein Internetanschluss in der Mehrzweckhalle nicht zur Verfügung steht müssen die Vorlagen auf dem Tablett vorher heruntergeladen werden. Soweit Schriftstücke auf den jeweiligen Plätzen ausgelegt sind wird gebeten, dass diese nach Beendigung der Sitzung mitgenommen werden. Alles was auf den Tischen liegen bleibt wird bei der Reinigung beseitigt.
   
   
10. Es werden keine Schriftstücke im Umlauf durchgereicht. Dies gilt auch für Bauanträge. Bei Bauanträgen werden, die für die Erteilung des Einvernehmens notwendigen Unterlagen mittels Beamer vorgestellt, bzw. dem Gemeinderat vorab auf das Tablett geladen.
    
    Soweit dem Gemeinderat Niederschriften zur Einsicht vorgelegt werden, liegen diese am Tisch der Verwaltung zur Einsichtnahme für den Gemeinderat aus.
    
    
11. Die Tische und Stühle sowie Türgriffe in der Schulturnhalle sowie im WC-Bereich werden vor der Sitzung sowie im Anschluss an die Sitzung (nächster Tag) desinfiziert.
    
    
12. Räumlichkeiten für Fraktionssitzungen oder interne Besprechungen und Beratungen kann die Gemeinde nicht zur Verfügung stellen.
    
    
13. Die Verwaltung behält sich Änderungen und Ergänzungen dieses Konzepts jederzeit vor. Ggf. wird das schriftliche Konzept im Rahmen der Sitzung mündlich ergänzt bzw. angepasst.

Denkingen, den 13.08.2020

Wuhrer
Bürgermeister

Bekanntgaben:

Denkinger Ergebnis bundesweiter Warntag

Bundesweiter Warntag

Der bundesweite Warntag hat im Bundesgebiet erhebliche Mängel bei der Alarmierung der Bevölkerung offen gelegt. Das war ja auch der Sinn der Übung, festzustellen wo Mängel sind und wo die Alarmierung funktioniert. Daraus werden nun bundesweit entsprechende Rückschlüsse gezogen und an Verbesserungen gearbeitet.

Wir waren selber gespannt ob die Sirene auf dem Gebäude der Kreissparkasse/Zahnarzt nach über 30-jährigem Stillstand überhaupt noch funktioniert – und sie hat funktioniert. Offensichtlich aber ist die Sirene in der Ortsmitte nicht überall im Ort zu hören. Hierrüber wird man sich Gedanken machen müssen.

Hervorragend geklappt haben die mobilen Durchsagen der Feuerwehr, welche mit zwei Fahrzeugen im Einsatz war. Diese Übung war besonders für den örtlichen Bezug von Bedeutung um z.B. bei einem länger anhaltenden Stromausfall, einem größeren Ausfall der Trinkwasserversorgung, einer Verunreinigung des Trinkwassers usw. die Denkinger Bevölkerung warnen zu können und ihr entsprechenden Verhaltenshinweise geben zu können. Es war hier einmal wichtig, dies in einem Versuch zu testen und dieser Versuch war erfolgreich.

Es kann festgehalten werden, dass der Warntag in Denkingen gut funktioniert hat. Dafür herzlichen Dank an Bauhofleiter Stefan Numberger für das Auslösen der Sirene sowie den Feuerwehrkameraden Manuel Hafner, Andreas Borho, Peter Fetzer und Sascha Dreher für die Durchsagen und ihren ehrenamtlichen Einsatz.

Bauarbeiten Hauptstraße L 433

Sachstand Hauptstraße/L 433

Sanierung Hauptstraße

Bei einer Besprechung am 09.09.2020 auf dem Denkinger Rathaus wurden Änderungen im Bauablauf und der Bauzeiten besprochen, die aufgrund der zusätzlich notwendig gewordenen Betonsanierung der Wettbachbrücke erforderlich werden.

Wie bereits berichtet hat sich im Laufe der Bauarbeiten gezeigt, dass die Brücke über den Wettbach derart marode ist, dass das Skelett nur noch als verlorene Schalung benutzt werden kann und der neue Oberbau entsprechend statischer Berechnungen deshalb 30 – 35 cm höher wird als der Altbestand. Der marode Zustand konnte erst festgestellt werden nachdem die Tragdeckschicht entfernt wurde. Mit einem derart schlechten Zustand hatte niemand im Vorfeld gerechnet. Die Sanierung der Brücke ist vollständig Angelegenheit des Landes, so dass hier die Gemeinde nicht an der Finanzierung, Planung und Bauausführung beteiligt ist.

Durch diese umfangreiche Sanierung wird es erforderlich, dass die anschließenden Straßen dem neuen Niveau angepasst werden. Das erhöht nunmehr auch die Anforderungen an die Umleitung zum Gewerbegebiet Hofäcker, da die Sanierungsarbeiten  an der Brücke unter laufendem Umleitungsverkehr stattfinden. Dies und die aufwendigen Sanierungsmaßnahmen führen zu einer Bauzeitverzögerung von bis zu 5 Wochen.

Bürgermeister Rudolf Wuhrer hat in dem Gespräch deutlich zum Ausdruck gebracht, dass man einer Verlängerung der Umleitung und damit weiteren Belastung für den Durchgangsverkehr und das betroffenen örtliche Gewerbe nicht zustimmen könne. Daher wird nun auch der geplante Baustellenablauf wie folgt geändert:

Die Baumaßnahmen der kommenden Wochen konzentrieren sich nunmehr schwerpunktmäßig auf die Fertigstellung der Brücke sowie die entsprechenden Angleichungen des Straßenniveaus. Hierbei erfolgt die Angleichung an die Straße „In Lachen“ als Provisorium, da nach Aussagen der Straßenbauverwaltung des Landes, der 2. Bauabschnitt der Hauptstraße/L433 2022 erfolgen soll.

Durch die Konzentration der Arbeiten im Bereich der Brücke und die Fertigstellung des Teilabschnitts von der Kreuzung Freibühl bis zur Einmündung „Im Dörfle/Plattenweg“ wird sich der Ausbau des Abschnitts vom Kreuzungsbereich „Im Dörfle/Plattenweg“ bis Ortsende verzögern. Es ist daher nicht mit einer endgültigen Fertigstellung dieses Bereichs bis Ende des Jahres zu rechnen.

Dafür wird verstärkt daran gearbeitet, dass man zügig den Bereich von der Kreuzung „Freibühl“ bis zur Einmündung „Im Dörfle/Plattenweg“ fertigstellt und dann für den Durchgangsverkehr öffnet. Insoweit wurde für die die Verkehrsteilnehmer eine gute Lösung gefunden, um für alle so schnell wie nur möglich wieder eine Zufahrt in Richtung Heuberg/Frittlingen und zum Penny/Baufachmarkt Fischinger zu ermöglichen. Ob hier ggf. mit einer Ampellösung gearbeitet werden muss wird sich noch zeigen.

Zusammenfassend wird es also voraussichtlich in ca. 5-6 Wochen eine neue Umleitung über das Gewerbegebiet Sulzen über die neu hergerichtete Hauptstraße geben und die Umleitung über Frittlingen wird dann für die Verkehrsteilnehmer entfallen. Für die LKW´s bleibt es bei der Umleitung über Frittlingen.

Dreistufiger Ausbau L 433 auf den Heuberg

Der Bürgermeister hat hier noch einmal die Regierungspräsidentin angeschrieben um eine Aussage zum Baubeginn (der ja für 2021 kommuniziert wurde) zu bekommen. In dem entsprechenden Antwortschreiben findet sich leider keine konkrete Aussage zum Baubeginn. Es wurde aber mitgeteilt, dass man damit rechnet, dass der Planfeststellungsbeschluss in Kürze erfolgen wird und dann die Ausführungsplanung sowie die Umsetzung der Maßnahme in Angriff genommen werden kann.

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Wuhrer

Bürgermeister

Kenntnis