Prioritätenliste für den Haushalt 2020

Betreff
Prioritätenliste für den Haushalt 2020
Vorlage
GR/2019/154
Art
Beschlussvorlage GR

Haushalt 2020 – Investitionen 2020

Grundschule

Anbau Grundschule zum Betrieb einer Ganztagesschule

Der Gemeinderat hat sich intensiv mit der Einrichtung einer Ganztagesschule an der Denkinger Grundschule beschäftigt. Dieses Thema wurde ausführlich im engen Schulterschluss mit der Schulleitung und dem Schulamt Konstanz sowie dem Regierungspräsidium Freiburg durchgeführt.

Eine Elterninformation und eine Elternabfrage hat eine große Bereitschaft gezeigt, das Angebot einer Ganztagesschule anzunehmen. Die erforderlichen Anträge sowie der Bauantrag wurden gestellt. Wir rechnen hier mit einer entsprechenden Fachförderung in Höhe von 763.000 € und werden weiter einen Ausgleichsstockantrag über 700.000 € stellen.

Die Ganztagesschule geht zum Schuljahr 2020/21 an den Start. Durch die Belegung der Schulturnhalle für die Mensa sowie des Bürgersaals und Klassenräumen lässt sich der Start in provisorischen Räumlichkeiten durchführen. Der Abschluss der Bauarbeiten ist für das Frühjahr 2021 geplant.

Die geschätzten Kosten in Höhe von 2,4 Mio EUR fallen nicht alle 2020 an, da sich die Bauarbeiten und die Schlussrechnungen noch ins Jahr 2021 ziehen werden.

Einnahmen

Ausgaben

 

763.000.--

 

Fachförderung

700.000.--

 

Ausgleichsstockmittel

 

1.600.000.--

Bauausgaben 2020

 

800.000.--

Bauausgaben 2021

 

Noch nicht berechnet

Möblierung 2021

 

Noch nicht berechnet

Neugestaltung Pausenhof 2021

 

Digitalisierung/Brandmeldetechnik

Auf Grund einer Brandverhütungsschau wurde eine Brandmeldetechnik für die Grundschule gefordert. In Absprache mit dem zuständigen Sachbearbeiter bei der Baurechtsbehörde, Herrn Balk wurde das Angebot der Firma Pfaff, Elektrotechnik auf die technischen und brandschutztechnischen Vorgaben überprüft. Der Gemeinderat hat daraufhin die Brandmeldetechnik (Altbau) an die Firma Pfaff vergeben.

Im Rahmen der Digitalisierung der Schulen erhält die Gemeinde einen Zuschuss in Höhe von 34.500.--€. Wir halten die Verlegung der Brandmeldetechnik zusammen mit der Schaffung einer Infrastruktur für die Digitalisierung der Grundschule für sinnvoll. Daher haben wir die Firma Pfaff gebeten uns ein entsprechendes Angebot zu unterbreiten. Dies konnte noch nicht erfolgen, da die dafür notwendigen Vorgaben im Medienentwicklungsplan aufgeführt werden. Dieser steht kurz vor der Fertigstellung und wird dann noch im Gemeinderat behandelt. Wir sind daher einmal von Kosten in Höhe von 40.000.--€ ausgegangen.

Einnahmen

Ausgaben

 

34.500.--

 

Zuweisung Digitalpakt

 

40.000.--

Infrastruktur Digitalpakt

 

Noch nicht berechnet

Umsetzung Digitalpakt 2021

 

88.000.--

Brandmeldetechnik

 

Hinweise:

Im Rahmen der Ausschreibung Erweiterung Grundschule soll auch die Auswechslung von alten Böden in 4 Klassenzimmern ausgeschrieben werden. Diese dünsten sehr stark aus.
Der Gemeinderat entscheidet dann ob die Maßnahme durchgeführt wird. Am Hh.ansatz 2020 wird sich nichts ändern; ggf. muss dann der Hh.ansatz 2021 erweitert werden.

 

Bei Fertigstellung des Erweiterungsbaus soll in der Schule auch ein intelligentes digitales Schließsystem (wie Mehrzweckhalle) eingebaut werden. Wird erst 2021 erfolgen.

 

Eine kleine Umbaumaßnahme im Bereich Lehrerbücherei (Trennwand und abschließbare Türe erforderlich) wird im Zuge der Neubaumaßnahme mit erledigt. Kostenaufwand minimal.

Schulstatistik

Belegung 115 Schüler/Innen mit insgesamt 7 Klassen.
Von den 115 Schüler/Innen sind 11 Schüler/Innen mit Migrationshintergrund.

 Glasfaserverlegung

Im Zuge der Sanierung des 1. Abschnitts der Hauptstraße wird auch das Glasfaserkabel verlegt. Durch die Kombination der beiden Maßnahmen kommt es zu erheblichen Kosteneinsparungen im Bereich des Sanierungsabschnitts der Hauptstraße. Es erfolgt eine Leitungsverlegung von der Übergabestation „Sulzen“ bis zur Grundschule unter Einbindung des Gewerbegebiets „Hofäcker“ und „Sulzen“.

Die Trassenlänge beträgt ca. 6,6 km mit einem geschätzten Kostenvolumen von ca. 816.000 EUR , wobei wir von einem Einsparpotential durch die Maßnahme Sanierung Hauptstraße von ca. 150.000.--€ ausgehen.

Einnahmen

Ausgaben

 

 

660.000.--

Ausbau 2020

 

 

 

Sanierung Hauptstraße 1. Abschnitt

Der Gemeinderat hat die Sanierung eines ersten Abschnitts der L 433/Hauptstraße vom Kreuzungsbereich bis zur Wettbachbrücke beschlossen. Hierbei werden die Wasser- und Abwasserleitungen ausgewechselt sowie Straße und Gehweg saniert. Die Maßnahme kann nach der Bewilligung der beantragten Fördermittel begonnen werden. Wir rechnen hier mit einer Bauphase und Finanzierungsphase 2020/21. Gesamtkosten 1.920.000.--€

Einnahmen

Ausgaben

 

113.000.--

 

Förderantrag Wasser

360.000.--

 

Förderantrag Abwasser

 

750.000.--

Straßenbau 2020

 

370.000.--

Kanal 2020

 

388.000.--

Wasser 2020

 

412.000.--

Straßenbau 2021

 

Gewerbegebiet Sulzen – Ertüchtigung und Einhausung Pumpe

Die Abwasserpumpanlage im Gewerbegebiet „Sulzen“ soll zum einen der künftigen Anforderung durch die Erweiterung des Gewerbegebiets angepasst und aus verschiedenen Gründen eingehaust werden.

Einnahmen

Ausgaben

 

 

150.000.--

Baumaßnahme 2020

 

Abwasserzweckverband Primtal

Für verschiedene Investitionsmaßnahmen wurden vom Verband Kredite aufgenommen die nunmehr anteilig von den Mitgliedsgemeinden getilgt werden.

Der ursprünglich vorgesehene Abbruch des Faulbehälters und Neubau eines Faulbehälters wird 2020 nicht durchgeführt. Die Ausschreibung wurde aufgehoben. Die Rohbauarbeiten mit kalkuliert 750.000.--€ ergaben eine Ausschreibungssumme in Höhe von 1,257 Mio EUR.

Notwendig wird jedoch die Sanierung der Brücke auf der Zufahrt zur Kläranlage. Hier ergibt sich eine Kostenverteilung von 75% AZV Neufra und 25% Stadt Rottweil. Derzeit gehen wir davon aus, dass eine Fertigteilbrücke als Ersatz errichtet werden kann. Die Kosten hierfür werden mit 200.000.--€ kalkuliert. Entsprechend dem Anteil der Gemeinde mit 12,4% ergeben sich hier Kosten in Höhe von 24.800.--€.

Einnahmen

Ausgaben

 

 

60.800.--

Tilgungsrate 2020

 

24.800.--

Anteil Brückenbauwerk

 

Wasserversorgung

Verlängerung der öffentlichen Hauptleitung Gartenweg zur weiteren Erschließung des ehem. Bauhofareals.

Einnahmen

Ausgaben

 

 

12.000.--

Wasserleitungsnetz

Sanierung und Umbaus Hintere Gasse 1 im Sanierungsgebiet

Aus Gründen des Städtebaus sowie der Schaffung von günstigem sozialverträglichem Wohnraum hat der Gemeinderat die Sanierung des Gebäudes Hintere Gasse 1 beschlossen. Die Baugenehmigung ist beantragt, die Planungen für die Ausschreibungen sind so gut wie abgeschlossen. Ein Erhöhungsantrag für die Mittel der Städtebauförderung wurde eingereicht. Auch hier gehen wir davon aus, dass sich der Finanzierungsbedarf auf die Jahre 2020/2021 verteilen wird. Die Maßnahme wird mit 60% der förderfähigen Kosten gefördert.

Einnahmen

Ausgaben

 

600.000.--

 

Städtebauförderung

 

1.000.000.--

Bauausgaben 2020

 

300.000.--

Bauausgaben 2021

 

Veräußerung ehem. Volksbankgebäude

Der Gemeinderat hat beschlossen das ehem. Volksbankgebäude, nach Abtrennung der für eine mögliche rückwärtige Erschließung notwendigen Fläche, zu veräußern.

Einnahmen

Ausgaben

 

480.000.--

 

Kaufpreis

 

Grundstücksverkehr

Aus derzeitigen Kaufverträgen und Verkaufsverhandlungen können wir gesichert 750.000.--€ erwerben. Weiter stehen im Gewerbegebiet Sulzen noch Flächen zum Verkauf zur Verfügung.Weiter sollten wir uns den Aufkauf von Flächen soweit für die gemeindliche Entwicklung notwendig offen halten.

Einnahmen

Ausgaben

 

900.000.--

 

Verkauf von Grundstücken

 

150.000.--

Aufkauf von Grundstücken

 

 

 

 

Bebauungsplanverfahren/Erschließungen

Wir werden die Planung Hozenbühl im Jahr 2020 abschließen um dann Ende 2020/ Anfang 2021 dieses Baugebiet erschließen zu können. Baukosten werden 2020 nicht anfallen, jedoch Planungs- und Umlegungskosten.

Ein Verkauf von Baugrundstücken wird erst 2021 erfolgen, da erst 2021 erschlossen wird.

Im Gewerbegebiet Sulzen (Erweiterung) haben wir den Großteil der benötigten Grundstücke aufgekauft. Mit der Erschließung und dem Verkauf können wir ab 2021 rechnen.

Einnahmen

Ausgaben

 

 

30.000.--

Hozenbühl

 

Liegen noch keine Kosten vor

Erschließung Hozenbühl 2021

Liegen noch keine Zahlen vor

 

Bauplatzverkauf Hozenbühl 2021

 

Liegen noch keine Kosten vor

Erschließung Sulzen 2021

Liegen noch keine Zahlen vor

 

Bauplatzverkauf Sulzen 2021

 

Gemeindeverwaltung/Rathaus

Nach einem EGH-Urteil muss die bisherige Zeiterfassung neu geregelt werden. Wir wollen dies dazu nutzen eine digitale Zeiterfassung für alle Beschäftigten einzuführen.

Einnahmen

Ausgaben

 

 

10.000.--

Zeiterfassung

 

Löschwasserversorgung

Die Firma Kauth baut einen Löschwasserteich. Dieser dient allerdings nicht nur der Firma Kauth sondern dient auch der Löschwasserbereitstellung für das gesamte Gewerbegebiet und darüber hinaus. Die Gemeinde beteiligt sich daher mit einem Festbetrag an dieser Investition.

Einnahmen

Ausgaben

 

 

115.000.--

Anteilige Beteiligung am Löschwasserteich Hofäcker

 

Feuerwehr

Nachfolgende Anschaffungen der Feuerwehr sind im Finanzhaushalt zu verbuchen.

Einnahmen

Ausgaben

 

 

2.500.--

Elektrolüfter mit Zubehör

 

2.000.--

RC Verkehrsunfall mit Zubehör

 

Nachfolgende Wünsche der Feuerwehr haben wir in der Planung nicht berücksichtigt:

Wärmebildkamera 4.800.—; Ampelanlage für Tore 1.400.—; Hipress Löscher 2.000.—;

Interschutz Messe 1.500.--

 

Bauhof

Der Bauhof hat eine Anschaffungsliste mit 6.900.—€ eingereicht.

Einnahmen

Ausgaben

 

 

1.700.--

Rasenmäher Honda HRH

 

1.600.--

Schutzgas-Schweißgerät

 

3.600.--

Rauch Salzstreuer

 

Tilgungen/Zuweisungen/Zahlungsmittelüberschuss

Einnahmen

Ausgaben

 

800.000.--

 

Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt (frühere Zuführungsrate)

1.140.000.--

 

Liquide Mittel abzüglich Mindestliquidität (120.000.--)

 

50.000.--

Tilgungen

 

Zusammenfassung:

Die rot gekennzeichneten Bereiche sind dem Eigenbetrieb Wasserversorgung zuzuordnen.

Gesamt-Einnahmen

Gesamt-Ausgaben

 

1.463.000.--

1.600.000.--

Grundschule 2020 Ganztagesschule

34.500.--

128.000.--

Grundschule 2020

 

660.000.--

Glasfaserausbau

360.000.--

1.120.000.--

Sanierung Hauptstraße

 

150.000.--

Pumpwerk Sulzen

 

85.600.--

AZV Neufra

600.000.--

1.000.000.--

Sanierung Hintere Gasse 1

1.380.000.--

150.000.--

Grundstücksverkehr

 

30.000.--

Hozenbühl

 

10.000.--

Gemeindeverwaltung

 

115.000.--

Löschwasserversorgung

 

4.500.--

Feuerwehr

 

6.900.--

Bauhof

 

50.000.--

Tilgungen

1.940.000.--

 

Zuweisungen, Liquide Mittel

5.777.500.--

5.110.000.--

 

 

 

 

 

 

 

Es handelt sich hier um Planzahlen die nun entsprechend dem Fortschritt bei der Planung des Haushalts fortgeschrieben werden.

 

Investitionen

welche nicht im Finanzplan sondern im Ergebnisplan verbucht werden

                                                                               

 

 

Einnahmen

Ausgaben

Grundschule

 

Material Ganztagesschule

Die Ganztagesschule startet mit dem Schuljahr 2020/21, so dass bereits 2020 Material für Freiarbeit wie z.B. Spiele und Bastel-material vorhanden sein muss.

 

5.000.—

 

Künftig jährlich 2.000.--€

Grundschule

 

Zirkusprojekt

2020 führt die Grundschule wieder ein durch Sponsoren finanziertes Zirkusprojekt durch. Die Gemeinde hat dieses alle paar Jahre stattfindende Projekt auch 2016 unterstützt. 1.000.-- Zuschuss sowie Übernahme Versicherung und Gema.

 

1.300.--

Kinderburg

 

4 neue Stühle für die Erzieherinnen. Aus Gründen der Gesundheits-fürsorge erforderlich.

Derzeit für 6 Erzieherinnen drei Stühle, davon einer defekt.

 

1.400.--

Kinderburg

Austausch von Stühlen für die Kinder. Stühle sind „ins Alter“ gekommen und splittern teilweise bereits ab.

Hier ist angedacht innerhalb von 3 Jahren pro Jahr jeweils 15 Stühle a`70.--€ zu ersetzen

 

1.050.—

2021 und 2022 jeweils weitere 1.050.--/jährlich

Mehrzweckhalle

Digitales Schließsystem

 

6.000.--

Gemeindeverwaltung

 

Umsetzung DatenschutzVO – hier sind im Bereich Server Umbaumaßnahmen erforderlich

 

20.000.--

Gemeindeverwaltung

Beschilderungssystem im Rathaus

 

3.000.--

Feuerwehr

 

2 Führerscheine
 2020: Peter Fetzer, Robin Dreher.Gemeinderatsbe-schluss 17.09.2019

 

4.800.--

Feuerwehr

 

Ersatzbeschaffungen, lfd. Betrieb:
Schläuche 650.—Steckschlüssel 500.—

FME 1.050.—

Atemschutzüberwachungs-tafel 370.—

Dienstkleidung 2.000.—

Ersatz Einsatzkleidung

1.500.—

Schlüssel Feuerwehrhaus 250.—

Rückflussverhinderer Überflurhydrant 1.000.-

 

7.500.--

Straßenbeleuchtung

 

Auswechslung von Masten;

Jährlich sollen ca. 7-10 Masten ausgewechselt werden um mit der Zeit die gesamten Masten zu erneuern.

 

10.500.—

jährlich

Straßenbeleuchtung

 

Austausch Sicherungskästen

337 Lampen sind noch mit alten Sicherungskästen bestückt. Der Austausch eines Kasten verursacht Kosten in Höhe von 50.--€ = 16.850.--€.

 

3.400.--
jährlich

 

 

 

Wuhrer

Bürgermeister

Der Gemeinderat stimmt dem Investitionsprogramm für den Haushalt 2020 zu.