Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Primtal

Betreff
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Primtal
Vorlage
GR/2019/092
Art
Beschlussvorlage GR

Die Gemeinde Denkingen ist Mitglied im Zweckverband Abwasserreinigung Primtal. Die Zahl der Mitglieder in der Verbandsversammlung richtet sich nach der Einwohnerzahl.

 

Der Gemeinde Denkingen stehen 3 Sitze zu, sodass 3 Mitglieder und 3 stellvertretende Mitglieder zu wählen sind.

 

Nach dem Zweckverbandsrecht können die Vertreter einer Gemeinde ihre Stimme nur gemeinsam abgeben. Sie wird insgesamt als eine Stimme gewertet, das heißt die Vertreter müssen sich intern über ihr Stimmverhalten abstimmen. Sie sind weiter evtl. Weisungen und Beschlüssen ihres Gemeinderats verpflichtet.

 

Bei der Besetzung der Sitze in der Verbandsversammlung finden die Vorschriften über die Einigung bzw. Wahl der Mitglieder beschließender Ausschüsse des Gemeinderats entsprechend Anwendung (§ 40 GemO).

 

Entsprechend dem Stimmenverhältnis FB/UB 10.489 Stimmen; BfD 3.420 Stimmen stehen im Falle der Verhältniswahl alle drei Sitze der Fraktion FB/UB zu.

 

 

Wuhrer

Bürgermeister

Wahl