Anfragen und Bekanntgaben

Betreff
Anfragen und Bekanntgaben
Vorlage
GR/2019/059
Art
Beschlussvorlage GR

Städtebauförderung

Erhöhung der Bewilligung

 

Insgesamt wird das Land in diesem Jahr 257 Mio EUR für die Städtebauförderung bereitstellen. Mit dieser Förderung wird ein Vielfaches an Investitionen sowohl von privater wie auch von kommunaler Seite ausgelöst.

Die Gemeinde ist mit der Ortsmitte im Städtebauförderprogramm. Der bisher bewilligte Rahmen für eine Bezuschussung des Landes betrug 500.000.--€.

Auf entsprechenden Antrag wurde die bisher bewilligte Summe um 350.000.--€ erhöht.

 

Zuteilung von Flüchtlingen

Das Landratsamt Tuttlingen hat uns mit Schreiben vom 20.03.2019 mitgeteilt, dass wir am 29.05.2019 7 alleinstehende Flüchtlinge aus Gambia aufnehmen müssen.

Zwei Personen werden wir im Gebäude Hintere Gasse (bereits belegt mit gambischen Flüchtlingen) unterbringen und fünf Personen werden wir im Gebäude Gartenweg unterbringen. Hier ist in diesen Tagen eine afghanische Mutter mit ihren Kindern ausgezogen und nach Spaichingen verzogen.

 

Forstreform

siehe Anlage

 

Beschwerde Helmut Fetzer

Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Seit Jahren befindet sich die Straße " Im Dörfle" in Denkingen in einem sehr schlechten Zustand. Durch die losen

 

Steine und Asphaltstücke besteht die Gefahr, daß diese Teile durch darüber fahrende Fahrzeuge sowohl Menschen also

 

auch Sachen beschädigen können.

 

Vermutlich ist dieser Zustand in keiner anderen Straße in Denkingen anzutreffen.

 

Fall die Gemeinde hier nichts unternehmen will und ich nicht in den "Freundeskreis" von Herrn Wuhrer gehöre,

 

bitte ich um "amtliche Erlaubnis", die gröbsten Schäden auf meine Kosten auszubessern. Das könnte dann als Spende

 

an die Gemeinde angesehen werden, die dann der Gemeinderat bitte kurzfristig entscheiden soll.

 

Mit freundlichem Gruß

 

Helmut Fetzer

 

Antwortschreiben

 

 

Sehr geehrter Herr Fetzer,

 

Ihre Mail wird wunschgemäß an den Gemeinderat weitergeleitet.

Der Gemeinderat trifft seine Entscheidungen nach sachlichen Gesichtspunkten, unter anderem spielt hierbei auch die Verkehrsbedeutung eine Rolle.

 

Der besagte Straßenbereich wurde bereits vom Technischen Ausschuss vor Ort besichtigt. Dieser hat einen von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagenen Vollausbau abgelehnt und vielmehr empfohlen hier nur eine neue Tragdeckschicht einzubauen bzw. die vorhandenen Schäden zu beseitigen.

Dies war im vergangenen Jahr leider aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich. Es ist allerdings beabsichtigt die Schlaglöcher in diesem Jahr, im Rahmen von Ausbesserungsmaßnahmen an verschiedenen Ortsstraßen und Feldwegen, mit auszubessern.

 

Es steht Ihnen dabei natürlich frei, wie angekündigt, in Form einer Spende zu beteiligen.

 

Antrag und Anfrage Gemeinderat Zepf

 

siehe Anlage

 

Schäden Dachrinne Friedhofshalle

 

Sehr geehrter Herr Bronner,

 

Sie haben uns auf Schadstellen an der Dachrinne Friedhofshalle hingewiesen. Witterungsbedingt konnten wir dies bei Schnee und Eis nicht überprüfen.

Jetzt hat die Witterung eine solche Überprüfung zugelassen und wir haben zwei Schadstellen ausfindig machen können, die vorab schon einmal im Rahmen der Gewährleistung beseitigt wurden, aber offensichtlich nicht nachhaltig beseitigt wurden.

 

Über die Bauleitung wurde der Unternehmer nunmehr angewiesen die Schäden im Rahmen der Gewährleistung zu sanieren.

Für Ihren Hinweis danke ich Ihnen recht herzlich.

 

 

 

 

Wuhrer

Bürgermeister

Kenntnisnahme