Anfragen und Bekanntgaben

Betreff
Anfragen und Bekanntgaben
Vorlage
GR/2019/014
Art
Beschlussvorlage GR

1. Verlagerung Klinikum
Am 28.01.2019 hat Landrat Stefan Bär die Bürgermeister des nördlichen Landkreises über die Notwendigkeit der Verlagerung von Abteilungen von Spaichingen nach Tuttlingen informiert.

 

Letztendlich ist es Sache des Kreistages über die Verlagerung von Abteilungen von Spaichingen nach Tuttlingen zu beraten und zu entscheiden.

 

Den Bürgermeistern im nördlichen Landkreis geht es letztendlich darum zusammen mit dem Landkreis, der Stadt Spaichingen und den Umlandgemeinden gemeinsam an einer grundsätzlichen Lösung für eine optimale ärztliche Versorgung zu sorgen, unabhängig von der Diskussion und Entscheidung um das Klinikum Spaichingen-Tuttlingen.

 

Wir verweisen in dem Zusammenhang auch an einen Artikel im Heuberger Boten vom 30.01.2019.

 

2. Sanierung L 433a – Klippeneck; Abschnitt 2019
Besprechung Anwohner 30.01.2019, Rathaus Denkingen

Maßnahme wird am Freitag, 01.02.2019 ausgeschrieben. Baubeginn ist am 18.03.2019 (ggf. auch eine Woche früher). Vertraglich fixiertes Bauende ist am 31.05.2019.

Baulänge: ab Schützenhaus bis Roßmannkurve 1.230 m. Länge; 6.200qm Decke.

Talseitig werden Stützrigolen verbaut. Entwässerung muss total erneuert werden und an 6 Stellen ist ein kompletter Bodenaustausch notwendig. Es ist nicht vorgesehen, dass Bäume gefällt werden müssen.

Baustelle wird immer halbseitig befahrbar sein. In der Nacht ist Vorsicht geboten, da die Baustelle zwar abgesichert, aber doch das eine oder andere Loch offen steht.

Die letzten 2 Wochen Asphalteinbau ist die Straße komplett gesperrt. Die Anwohner Klippeneck erhalten von der Gemeinde eine Genehmigung zum Befahren von Feld- und Waldwegen in dieser Zeit.

Veranschlagte Kosten dieses Sanierungsabschnitts 500.000.--€.

 

3. Anfrage Bürgerfragemöglichkeit Gemeinderatssitzung 22.01.2019 von Herrn Josef Schmidt
Nutzung E-Fahrzeug

 

Sehr geehrter Herr Schmidt,

 

die Mitgliedsgemeinden der N!-Region 5G haben sich jeweils Elektrofahrzeuge angeschafft. Die Gemeinde Deißlingen hat bereits E-Fahrzeuge in Zusammen-arbeit mit der Gemeinde Dauchingen unter dem Motto „Spurwechsel“ besessen. Den Begriff „Spurwechsel“ haben wir dann für alle N-Gemeinden übernommen.

 

Angeschafft wurden die Fahrzeuge, um einen Fahrdienst insbesondere für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger anbieten zu können. Während der „Standzeiten“ sollte das Fahrzeug dann für Dienstfahrten zur Verfügung stehen, so dass hier die Fahrkosten gegenüber den Bediensteten reduziert werden können.

 

Das E-Fahrzeug der Gemeinde Denkingen war im Zeitraum Nov. 2017 – Nov. 2018 insgesamt 5.130 Km im Einsatz. Hierbei wurden 33 Fahrten über MiKaDo organisiert. Im Jan. 2019 wurden bislang 4 Fahrten durchgeführt. Diese mussten jedoch mit einem herkömmlichen Fahrzeug durchgeführt werden. Unser E-Fahr-zeug befindet sich leider seit Dez. 2019 in der Werkstatt zwecks Austauschs der Batterie. Diese ist defekt und ganz offensichtlich ist es nicht so einfach hier Ersatz zu beschaffen. Das Autohaus Hauser hat uns solange ein Ersatzfahrzeug zur Verfügung gestellt. Da wir die Batterie geleast haben werden hier keine Kosten entstehen.

 

Nach einer anfänglichen schwachen Anlaufzeit stellen wir (was Jan. 2019 zeigt) nunmehr aber einen erfreulichen Anstieg der Nutzung des Angebots in unserer Gemeinde fest.

Wir haben wegen des verbundenen Aufwands auf eine Abfrage bei den anderen N-Gemeinden verzichtet.

Ich hoffe ich konnte Ihre Anfrage abschließend beantworten.

 

 

4. Anfrage Bürgerfragemöglichkeit Gemeinderatsitzung 22.01.2019
Undichte Dachrinne Friedhofshalle

 

Sehr geehrter Herr Bronner,

 

in der Bürgerfragemöglichkeit am 22.01.2019 haben Sie vorgetragen, dass die Dachrinne an der Friedhofshalle seit langem undicht sei, und dass hier trotz mehrfacher Mitteilung nichts geschehen sei.

Die Gemeinde hat nach Feststellung einer Undichtigkeit bereits 2017, im Rahmen der Gewährleistung eine Schadensbehebung veranlasst (siehe beiliegende Fotos).

Nach Rücksprache des Architekten mit dem Bauhof und der Firma Gaßner sind derzeit keine offensichtlichen, technischen Mängel oder Schäden bekannt. Bei der derzeitigen Wetterlage (Frost-Tauwechsel) ist es durchaus üblich, dass hier und da etwas von einer Dachrinne tropfen kann. Im Augenblick können wir daher eine mögliche Undichtigkeit der Dachrinne nicht überprüfen. Der Bauleiter der Friedhofshalle wird die Dachrinne jedoch bei entsprechender Witterung noch einmal auf Undichtigkeiten überprüfen. Insofern sind wir Ihnen für Ihren Hinweis dankbar.

 

 

Wuhrer

Bürgermeister

Kenntnisnahme – zur Information