Haushalt 2019 - Prioritätenliste Investitionen
Die Haushalte der kommenden Jahre 2019 – 2021 sind geprägt von einem großen Investitionsprogramm sowohl im Hochbau wie auch im Tiefbau.
Weiter handelt es sich beim Haushalt 2019 um den ersten auf das neue Haushaltsrecht umgestellten Haushalt. Da hierzu noch nicht alle Eckdaten vorliegen bzw. auch erst mit dem Rechnungsabschluss vollständig geliefert werden können ist das Zahlenwerk noch mit gewissen Vorbehalten behaftet.
Die konjunkturelle Entwicklung ist nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau. Gleichzeitig gibt es aber auch Anzeichen für eine Abschwächung der Konjunktur. Auch dies sind gewisse Unsicherheitsfaktoren die den Haushalt 2019 prägen.
Im Augenblick haben wir bei der Prioritätenliste ein Fehlbetrag von ca. 400.000.--€. Wir sind zuversichtlich, dass wir einen Teil davon ausgleichen können. Soweit die Mittel zum Schluss nicht reichen werden muss der Fehlbetrag durch eine Kreditaufnahme ausgeglichen werden oder es müssen Maßnahmen gestrichen werden.
Prioritätenliste Investitionen 2019
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Investition |
Beschrieb |
Einnahme |
Ausgabe |
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Kopiergerät Rathaus |
Der Kopierer auf dem Rathaus ist
nunmehr 10 Jahre alt. Der Wartungsvertrag läuft aus und die Ersatzbeschaffung
wird schwierig. Der Kopierer wird nicht nur vom
Rathaus sondern auch von Kinderburg, Mediathek, Villa Sonnenschein und
anderen Einrichtungen benutzt. |
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4.000,00
€ |
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Rathaus Datensicherheit – EDV-Raum |
Der Server für das gesamte Rathaus
befindet sich im Kopierraum. Dieser steht offen und ist somit für jedermann
zugänglich. Ein Verschließen der Türe ist nicht möglich, da sonst die Gefahr
einer Überhitzung besteht. Nach dem Freiwerden des ehemaligen Büros
„Stieler/Bachmann“ sehen wir die Möglichkeit den Zugang zum Serverraum
künftig über dieses Büro zu organisieren. Entsprechende bauliche Maßnahmen
sind notwendig. |
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5.000,00
€ |
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Rathaus Möblierung |
Möblierung Hauptamt Zimmer Frank Nann |
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1.500,00
€ |
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Grundschule Rettungstreppe |
Diese war für 2018 geplant, genehmigt
sowie Teile davon auch vergeben. Die Maßnahme wurde vom Gemeinderat aber noch
einmal verschoben. Ein weiterer Aufschub ist nicht mehr möglich. |
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100.000,00
€ |
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Grundschule, Schulturnhalle |
Austausch und Ersatz alte Turnmatten.
Anschaffung von 10 neuen Matten. |
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1.500,00
€ |
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Grundschule Baumaßnahme |
Durch den geplanten Bau einer
Rettungstreppe geht Stauraum verloren. Daher wurde die Lehrerbücherei in den
Abstellraum im EG (neben der Außenklasse) verlegt. Dieser Abstellraum
benötigt nun eine feste Trennwand und eine abschließbare Türe. |
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3.000,00
€ |
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Kath. Kindergarten St. Paul |
Im Rahmen des Nachtragshaushalts 2018
wurden 16.500.— € für die Ausstattung eines Gruppenraums sowie des Büros
eingestellt. Die Mittel konnten 2018 nicht abgerufen werden sondern werden
2019 gebraucht. Hierbei wird weiter ein weiterer Gruppenraum neu
eingerichtet, so dass hier Gesamtkosten in Höhe von 30.000.— € einzustellen sind. |
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30.000,00
€ |
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Kath. Kindergarten St. Paul |
Malerarbeiten: Vor dem Aufstellen den
neuen Möbel sollen Malerarbeiten durchgeführt werden. Wir gehen davon aus,
dass diese ausgeschrieben werden müssen. |
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3.500,00
€ |
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Kath. Kindergarten St. Paul |
Kauf einer Waschmaschine incl.
fertigen eines Anschlusses |
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1.000,00
€ |
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Bauhof Winterausrüstung |
Für den Traktor sollen angeschafft
werden: Varioschneepflug: 18.650.--€ Rauch-Streuer: 10.000.--€ Beide Maßnahmen sind
Ersatzbe-schaffungen für alte Geräte. |
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28.700,00
€ |
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Bauhof Bewässerungssystem |
Cemo Bewässerungssystem 2.000 Liter
(Wasserfass mit Pumpe) Gerade in der trockenen Jahreszeit
muss entsprechend bewässert werden. |
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4.500,00
€ |
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Bauhof Palettenregal |
Palettenregal in der Kalthalle für die
Aufbewahrung von Stromkästen, Schildern usw. |
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2.500,00
€ |
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Bauhof Hobelmaschine |
Kauf einer gebrauchten Hobelmaschine |
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4.000,00
€ |
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Feuerwehr Verwaltungssoftware |
Anschaffungskosten ca. 2.700,00 €;
jährliche Kosten ca. 1.000,00 € Die Maßnahme soll vorerst
zurück-gestellt werden und 2020 neu besprochen werden. |
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0 - |
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Feuerwehr Versch. Anschaffungen |
Ersatzbeschaffung Schläuche 650,00 € Ersatz für Atemschutzmasken und
Luftflaschen 3.100,00 € Erneuerung Forstausrüstung
(TÜV_Mängelbericht) 380,00 € Ersatz Einsatzkleidung 2.000,00 € Standrohr mit Rückflußverhinderer 900,00 € Ersatz Funkgeräte 900,00 € Überbrückungskabel 250,00 € |
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8.200,00
€ |
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Feuerwehr Fahrzeuge |
Mängelbericht TÜV – Euroblitzer wurde
bei der Ausschreibung übersehen 4 x 270.--€ Weitere Kleinteile für Fahrzeug 350.-- € |
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1.400,00
€ |
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Feuerwehr Feuerwehrhaus |
FMS in den Funkraum |
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500,00 € |
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Feuerwehr |
Von der Feuerwehr aufgelistet; von der
Verwaltung aber nicht aufgenommen: Steckschlüssel LKW: 500.— Wärmebildkamera: 4.800.— Atemschutzüberwachungstafel: 370.— Ampelanlage für Tore: 1.400.— Schlauchwagen: 800.— Hipress-Löscher 2.000.— Dienstkleidung: 2.000.-- |
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0 - |
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Bürgerhaus/Mediathek |
EDV |
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1.300,00
€ |
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Städtebauliche Erneuerung |
Förderung private Maßnahmen und
Honorar STEG |
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45.000,00
€ |
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Hintere Gasse 1 |
Vom Gemeinderat bereits beschlossen
der Umbau zu 10 Whg. Städtebauförderung. |
250.000,00
€ |
700.000,00
€ |
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Neubaugebiet Lehräcker |
Familienförderung |
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6.000,00
€ |
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Neubaugebiet Lehräcker |
Verkauf von Grundstücken |
850.000,00
€ |
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Gewerbegebiet Sulzen |
Verkauf von Grundstücken |
150.000,00
€ |
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Hintere Gasse 10 |
Verkauf Grundstück |
180.000,00
€ |
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Hintere Gasse 10 |
Abbruch und Freimachung Grundstück -
Städtebauförderung |
30.000,00
€ |
30.000,00
€ |
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Hauptstraße 40 |
Abbruch und Freimachung Grundstück - Städtebauförderung |
30.000,00
€ |
30.000,00
€ |
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Ehem. Volksbankgebäude |
Erwerb; Beschluss Gemeinderat |
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530.000,00
€ |
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Aufkauf Im Dörfle 11 |
Aufkauf Gebäude und Grundstück „Im
Dörfle“ 11 |
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400.000,00
€ |
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Hozenbühl |
Aufkauf von Flächen wie vom
Gemeinderat beschlossen. Ein Teil wurde 2018 bereits erworben |
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70.000,00
€ |
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Grundstückserwerb |
Sonstiger Grundstückserwerb |
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30.000,00
€ |
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Festplatzverteiler Rathausplatz |
Der Verteilerschrank am Rathausplatz
wird immer wieder für größere Veranstaltungen benötigt (Adventsmarkt,
Multi-Kultifest, Albabtrieb, Historienspiel…). Der bisherige Verteiler ist zu
klein. |
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4.000,00
€ |
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Beleuchtungsmasten |
Wir wollen immer wieder nicht mehr
standsichere Beleuchtungsmasten austauschen. Jahre 2019: 10 Masten „In Lachen“ |
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12.400,00
€ |
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Ladeinfrastruktur |
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Ladesäule Hauptstr. (neben KSK) (inkl. Bau…) Netzanschluss Insgesamt: |
5.800,00
€ (netto) |
11.250,00
€ 3.432,00 € 14.682,00
€ (netto) |
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14.682,00
€ - 5.872,80 € =
8.809,20 € + MWSt. (1.673,75
€) 10.500,00 € |
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Ladesäule Klippeneck (inkl. Bau…) Netzanschluss Insgesamt: |
9.500,00
€ (netto) |
11.250,00
€ 21.247,26
€ 32.497,26 € (netto) |
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32.497,26
€ - 9.500,00
€ =
22.997,26 € + MWSt. (4.369,48
€) 27.400,00 € € |
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Beteiligung AZV Investitionskosten |
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77.100,00
€ |
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Beteiligung AZV Kredittilgungen |
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63.400,00
€ |
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Feldweg Kauth – Weiße Brücke |
Mittel in Höhe von 100.100.--€ wurde
bereits 2018 eingestellt. Die Maßnahme konnte aber 2018 nicht durchgeführt
werden. Kostenschätzung nunmehr 271.000.--€. Gemeinderat hat noch einen
Prüfungsauftrag zur Fahrbahnbreite erteilt. Hier können sich die Kosten ggf.
noch deutlich nach oben bewegen. |
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271.000.--€ |
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Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der
Eigen-kontroll-VO |
Hintere Gasse: 380.000.--€ Berg-/Öschlestraße: 700.000.--€ Friedhofstr.: 90.000.--€ Lehrstraße: 50.000.--€ Brühlstraße: 50.000.--€ + Straße Blumenstraße: 300.000.--€ Im Winkel: 200.000.--€ |
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380.000.--€ |
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Platzgestaltung Rathaus |
Wegfall der vorhandenen Linden und
Ersatz oder ganz neue Gestaltung. |
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4.000.--€ |
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Glasfaserverlegung Gewerbegebiet
Hofäcker |
Verlegungskosten sind von der Strecke
der Kabelverlegung abhängig. Wir gehen weiter davon aus, dass keine
Zuschussmittel gewährt werden. |
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200.000.--
€ |
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Feldweg Neubaugebiet Lehräcker -
Erlenmühle |
Maßnahme wurde von Gemeinderat an Fa.
Graf vergeben. Trotz entspr. Aufforderungen noch kein Baubeginn 2018. |
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32.000,00
€ |
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Sanierung Wanderweg Bahndamm |
Im Haushalt 2018 eine Summe von
6.000.--€ eingestellt. Maßnahme wurde jedoch nicht durchgeführt |
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20.000,00
€ |
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Auf Bulz - Mehrzweckhalle |
Belagsarbeiten sollen im Zusammenhang
mit den Belagsarbeiten „Lehräcker“ 2018 durchgeführt werden. Bislang nicht
erfolgt. |
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20.000,00
€ |
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Geländer Hauptstraße |
Maßnahme vom Gemeinderat für 2018/19
beschlossen. Kosten nicht bekannt. Vertrag mit Land noch nicht abgeschlossen.
Warten auf eine Antwort Land. Kosten noch nicht ermittelt. |
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30.000,00
€ |
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Anbau Kinderburg |
Baumaßnahmen werden lt. Planungsgruppe
G in diesem Jahr fertig. 2019 kleinere Restmaßnahmen. |
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5.000,00
€ |
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Liquide Mittel |
Früher Zuführungsrate – derzeit nur
ein Ca.-Wert ermittelbar. |
1.300.000,00€ |
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2.805.300,00€ |
3.198.400,00€ |
Investitionen kommende Jahre
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Einnahmen |
Ausgaben |
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Anbau Grundschule |
Ausbau der Grundschule zur
Ganztagesschule. Die Planung und Konzeption wird 2019 durchgeführt. Die
Antragstellung erfolgt 2019. Die Ausschreibung und der Bau erfolgen 2020. |
Zuschuss Schulhaus-bauförderung |
2.500.000.-- |
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Sanierung Hauptstraße |
Sanierung im Zusammenhang mit dem
3-stufigen Ausbau der L 433. Dortiger Baubeginn 2020; Einbau Decke 2021. Sanierung Hauptstraße bis zur Brücke
Wettbach. Decke ist Sache des Landes – Ver- und Entsorgungsleitungen, Gehwege
usw. Sache der Gemeinde. Baudurchführung 2020/21 |
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800.000.-- |
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Erschließung Hozenbühl |
Planung 2019; Erschließung ab 4.
Quartal 2020; Bebauung 2021. |
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300.000.-- |
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Erschließung Sulzen |
Aufkauf der Grundstücke und
Erschließung ab 2020; Ausschreibung ggf. 2019 |
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1.000.000.-- |
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Sanierung gemeinde-eigener Gebäude |
Entspr. dem Sanierungsbeschluss des
Gemeinderats: Gartenweg 1 und Gartenweg 1/1 im Rahmen der Städtebauförderung
2020/21 |
100.000.-- |
300.000.-- |
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Digitalisierung Grundschule |
Anbindung an das Glasfasernetz und
Umrüstung 2020/21 |
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100.000.-- |
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Ausbau Glasfaser |
Abschnittsweiser Ausbau des
Glasfasernetzes; Beginn 2019. Ausbauabschnitte 2020 - 2022 |
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1.800.000.-- |
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Sanierungsbedarf aus der
Eigenkontrol-VO |
Kanal 2,0 Mio. EUR Straße 1,5 Mio. EUR Wasser 700.000.—EUR In regelmäßigen Abschnitten; Beginn
2019 |
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4.200.000.-- |
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Hebeanlage Sulzen |
Einhausung und Ausbau für Erweiterung
Sulzen; 2020/21 |
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100.000.-- |
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Planungen;
Bebauungspläne:
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Mischgebiet Hozenbühl |
Aufkauf der Grundstücke 2018/2019 aufgrund Gemeinderatsbeschluss. Pachtdauer der Grundstücke bis 2020. Beginn der Erschließungsmaßnahmen ab Herbst 2020. Durchführung Bebauungsplanverfahren 2019. Planungsauftrag noch nicht erteilt. |
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Erweiterung Gewerbegebiet Sulzen |
Planungsverfahren läuft. Rottw. Ing. u. Planungsbüro. Derzeit Grundstücksverhandlungen, naturschutzrechtliche Untersuchungen sowie abwassertechnische Untersuchungen. Wir rechnen 2019 mit einem Abschluss und dem Erlass der Bebauungsplansatzung. Derzeit noch nicht überschaubar ob ein Umlegungsverfahren durchgeführt werden muss. Hierdurch würde sich das Verfahren um ca. ein weiteres Jahr verzögern. |
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Prüfung weitere Zufahrt Hofäcker |
Prüfungsauftrag erteilt. 2019 Variantenuntersuchung und Gespräche mit Fachbehörden. Sofern realisierbar ist 2019 auch die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens vorgesehen. Umsetzung frühestens 2020. Prüfauftrag wurde vom Gemeinderat an das Rottw. Ing.-u. Planungsbüro vergeben: 2.400.--€ |
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Umlegung Bach – Hochwasserschutz/Ökologische Ausgleichsmaßnahme |
Bachbett hinter der Fa. Kauth soll verlegt werden. Hier gibt es erste Planungen. Gemeinderat hat sich im Detail noch nicht mit der Planung befasst. Sollen erst weitere Fachgespräche abgewartet werden. Förderung Hochwasserschutz wurde abgeklärt – keine Fördermöglichkeit. Anrechnung als ökologische Ausgleichsmaßnahme wird geprüft. Wasserrechtliches Genehmigungsverfahren und Behandlung im Gemeinderat 2019. Realisierung ab 2020. |
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Platzgestaltung – Kanalsanierung „Im Winkel“ |
Platzgestaltung im Rahmen der städtebaulichen Sanierung sowie Auswechslung Kanal und Wasserleitung. Planung ist für 2019 vorgesehen. Noch kein Planungsauftrag erteilt. Realisierung der Maßnahme 2020. In diese Planung sollen auch die Außenanlagen Hintere Gasse 1 einbezogen werden. |
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Erschließung Gelände hinter Volksbank/Friedhofstraße |
Durch den Erwerb des Volksbankgebäudes ergibt sich die Möglichkeit der Erschließung der hinterliegenden Flächen sowohl für die gewerbliche Erweiterung der bestehenden Firmen wie auch eine Wohnbebauung unter Berücksichtigung der gewerblichen Entwicklung. Eine Planung ist nicht vor 2020 vorgesehen. Planungsauftrag noch nicht vergeben. |
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Suchlauf weitere Wohnbebauung |
Innerorts sowie Arrondierung vorhandener Bebauung 2019 – verwaltungsintern. |
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Wuhrer
Bürgermeister
Zustimmung zur Prioritätenliste 2019