Einführung in die Neue Kassen- und Haushaltsordnung NKHR

Vorstellung „Neues Kommunales Haushaltsrecht“ - NKHR

Mit dem bereits gefassten Grundsatzbeschluss wurde der Startschuss zur Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht gegeben. Die Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen plant sowohl die Einführung des NKHR als auch die damit unmittelbar verbundene Umstellung der Finanzsoftware zum 01.01.2019. Da es sich hierbei um einen wahren Paradigmenwechsel handelt, ist es unerlässlich frühzeitig das zukünftig erforderliche Wissen zu vermitteln. Das gesamte Umstellungsprojekt steht und fällt natürlich mit der Akzeptanz der kommunalen Entscheidungsträger, sprich der Gemeinderäte. Dass sich auch Gemeinderäte grundsätzliche Kenntnisse über das NKHR aneignen müssen, ist unumgänglich. Denn auch Gemeinderäte müssen zukünftig die Tragweite von Entscheidungen aus haushaltsrechtlicher Sicht beurteilen können, zumal im Gegensatz zur derzeit praktizierten Kameralistik nicht ausschließlich die Finanzierung in Betracht gezogen wird, sondern in Form einer Ergebnisrechnung der Ressourcenverbrauch maßgeblich für die Gesetzmäßigkeit eines Haushaltes ist.

è Aus diesem Grund erfolgt in einem ersten Schritt nun in einem rund 30 – 45 minütigen Vortrag eine Information über die Grundsätze des NKHR

è Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung 2018 ist dann die nächste Informationsrunde geplant

Inhaltlich wird auf die PowerPoint Präsentation - auf deren Grundlage der nachfolgende Vortrag erfolgt - verwiesen.

Des Weiteren möchten wir Sie kurz über den aktuellen Sachstand des Umstellungsverfahrens insgesamt informieren:

Des Weiteren möchten wir Sie kurz über den aktuellen Sachstand des Umstellungsverfahrens insgesamt informieren:

Vermögensbewertung

-          Kernbestandteil der NKHR-Einführung ist die Bewertung des Gemeindevermögens. Hierzu haben bereits Workshops mit der Kommunalberatung Rödl&Partner zu den Themen „Bewertung Infrastrukturvermögen“  und „Bewertung von Gebäuden“ stattgefunden.

-          In der Sitzung des Bürgermeisterausschusses  am 13.03.2017 wurde die Bewertung des Infrastrukturvermögens an die Kommunalberatung „Rödl&Partner“ vergeben. Hierbei handelt es sich um den umfangreichsten und anspruchsvollsten Bereich des Projektes „Vermögensbewertung“. Es ist uns vor allem ein Anliegen, dass die Bewertung hinsichtlich der Komplexität rechtssicher erfolgt und vor jeder Prüfung standhält.

-          Die anderen Bereiche, „Bewertung bewegliches Vermögen“, „Bewertung Gebäude“ sowie die Bewertung von „Grund und Boden“ werden wir aller Voraussicht nach mit dem eigenen Personal bewerkstelligen können.

-          Aktuell sind wir mit der Datenerfassung der örtlichen Gebäude beschäftigt. Hier sind wir bereits bezüglich der Bereitstellung von Informationen, Pachtverträgen etc. auf die jeweilige Gemeinde zugegangen.

Umstellung der Software

-          Ebenfalls wurde im Bürgermeisterausschuss beschlossen, zum 01.01.2019 die Software dvv.finanzen (SAP) einzuführen. 

-          Die Umstellung erfolgt ab Februar 2018, was die jeweilige Gemeinde aber nur dann berührt, wenn sie die Verbrauchsabrechnung (Wasser, Abwasser) selbst durchführt. Die betroffenen Gemeinden wurden von uns in Kenntnis gesetzt.

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Marleen Smarsly- Kämmerei VG Spaichingen

Wuhrer

Bürgermeister

Kenntnisnahme