Warnung Denkingen - Aufbau weiterer Sirenen

Im Zuge des Endes des „Kalten Krieges“ wurden bundesweit die Mehrzahl der Sirenen abgebaut; regelmäßige Sirenenübungen wurden nicht mehr durchgeführt. Man war (was sich als fataler Irrtum herausgestellt hat) der Meinung, dass man die Bevölkerung im Zivilschutz mit digitalen Methoden warnen kann, und dass ein Verteidigungsfall nicht mehr eintreten werde.

In Denkingen haben wir eine Sirene auf dem Dach des ehem. Rathauses (Kreissparkasse). Diese wollen wir im Zuge der Sanierung des Gebäudes Gartenweg 1/1 auf dieses öffentliche Gebäude versetzen.

Der bundesweite Warntag am 10.09.2020 ist in Denkingen gut verlaufen. Die Sirene in der Ortsmitte konnte ausgelöst werden; die Feuerwehr hat mit Lautsprecher die einzelnen Straßen abgefahren und eine Warnmeldung abgegeben.

Die Sirene wurde allerdings in manchen Teilen der Gemeinde (Dörfle) nicht wahrgenommen.

Zuletzt hat die Hochwasserkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz auf dramatische Weise gezeigt, wie schlecht wir in der Zivilschutz-Warnung aufgestellt sind. Weiter kann als vorläufiges Fazit die Erkenntnis abgeleitet werden, dass es mehrerer Informationsquellen und Warnmöglichkeiten bedarf um ausreichend und zielgenau warnen zu können.

Neben regelmäßigen Übungen und einer laufenden Sensibilisierung der Bevölkerung, der Warnung über das Internet, Rundfunk und Fernsehen, der örtlichen Durchsagen vor Ort usw. bedarf es eines flächendeckenden Warnsystems mittels Sirenen. Hierzu will der Bund nun auch ein entsprechendes Sirenen-Förderprogramm auflegen.

Wie bereits erwähnt hat der bundesweite Warntag 2020 Lücken in der Alarmierung durch die Sirenen gezeigt.
Wir empfehlen daher dem Gemeinderat zusätzlich im Bereich „Dörfle“ eine Sirene aufzustellen. Ziel muss es auch sein, dass beide Sirenen nicht nur örtlich, sondern auch überörtlich ausgelöst werden können.

In diesem Zusammenhang möchten wir darauf hinweisen, dass das von der ENBW mit der Gemeinde erarbeitete Katastrophen-Handbuch kurz vor dem Abschluss steht. Hier haben Bedienstete der Gemeindeverwaltung und des Bauhofs, zusammen mit Feuerwehr, DRK und Bürgermeisterstellvertreter, unter Anleitung und Federführung der ENBW, in mehreren Workshops Themen wie Alarmierung, Krisenstab, Evakuierung usw. besprochen und die Abläufe in einem Krisenhandbuch festgelegt.
2022 soll dann innerhalb der Verwaltung intern der Ablauf einer Krisensituation in einer praxisnahen Übung durchgespielt werden.

Wir schlagen nunmehr vor, dass der Gemeinderat die Gemeindeverwaltung beauftragt einen weiteren Sirenenstandort im „Dörfle“ festzulegen und einen Förderantrag zu stellen. Weiter sollen beide Sirenenstandorte auf den neuen Stand der Technik versetzen, so dass insbesondere auch eine überörtliche Aktivierung ermöglicht werden kann. Die Sirene auf dem Dach der Kreissparkasse soll unabhängig davon im Zuge der Sanierung des Gebäudes Gartenweg 1/1 dorthin verlegt werden um wiederum in einem gemeindlichen Gebäude untergebracht zu sein.
Soweit dies noch 2021 erfolgen kann werden die dafür notwendigen außerplanmäßigen Mittel bewilligt. Sofern dies 2022 erfolgen soll, sollen 10.000.--€ in den Haushalt 2022 eingestellt werden.

Auf die entsprechende Richtlinie sowie den Fördersatz wird in der Anlage hingewiesen. Die Richtlinie ist noch nicht in Kraft getreten.

Wuhrer

Bürgermeister

1. Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung einen zweiten Sirenenstandort im Bereich „Dörfle“ einzurichten.
2. Beide Sirenen sollen so geschaltet werden, dass sie sowohl örtlich wie auch überörtlich in Betrieb gesetzt werden.
3. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Förderantrag zu stellen (sobald Förderprogramm des Bundes aufgelegt ist).
4. Sofern die Anschaffung und Installation noch 2021 erfolgen kann bewilligt der Gemeinderat die dafür erforderlichen außerplanmäßigen Haushaltsmittel; sofern die Anschaffung 2022 erfolgen soll, werden 10.000.--€ in den Haushalt 2022 eingestellt.
5. Die Sirene auf dem Dach „Kreissparkasse“ soll im Rahmen der Sanierung Gartenweg 1/1 dorthin versetzt werden oder durch eine neue Sirene dort ersetzt werden.