Anfragen und Bekanntgaben
1. Aufruf zur Einreichung von
Vorschlägen für den Ehrungsabend
Wir können aus heutiger Sicht zwar noch nicht endgültig beurteilen ob
und wie wir in diesem Jahr unseren Ehrungsabend durchführen werden, wir wollen
aber ganz unabhängig davon wieder die Vorschläge aus den Reihen der
Bürgerschaft und der Vereine entgegennehmen.
Geplant ist der Ehrungsabend für den 09.11.2020. Die Vorschläge
sollten bei uns bis Mitte September 2020 eingehen. In der Ehrungsrichtlinie
heißt es hierzu:
Die Gemeinde Denkingen ehrt einmal
jährlich besondere Leistungen im sportlichen, sozialen, kulturellen,
wirtschaftlichen und caritativen Bereich. Die Ehrungen für sportliche
Leistungen richten sich nach den jeweiligen Platzierungen bei den verschiedenen
Wettkämpfen wie folgt:
Olympische/paralympische Spiele, Welt-,
Europa—und Landesmeisterschaften
die Plätze 1 – 5;
Bezirks-, Gau- und Kreismeisterschaften
oder vergleichbare Meisterschaften bei Mannschaften 1. Platz; bei
Einzelpersonen Platz 1 – 3.
Das Komitee kann im Einzelfall auch
weitere sportliche Leistungen zur Ehrung vorschlagen.
Wir wollen natürlich auch ein besonderes Engagement in Corona-Zeiten
in die Ehrungsvorschläge mit einfließen lassen. Die Bürgerschaft ist eingeladen
entsprechende Vorschläge einzureichen. Hierbei bitte Name und Anschrift der
vorgeschlagenen Person/Institution sowie desjenigen der den Vorschlag einreicht
sowie die Leistung für die Ehrung nennen. Die Vorschläge können sowohl per
Brief oder per Mail eingereicht werden.
Gemeinde Denkingen
Landkreis Tuttlingen
2. Infektionsschutzkonzept
Gemeinderatssitzung 30.06.2020
Die Gemeinderatssitzung besteht aus einem öffentlichen und einem
nichtöffentlichen Teil. Somit sind außer den Gemeinderäten und der Verwaltung
auch Pressevertreter sowie Zuhörer vorhanden. Weiter ist ein Referent anwesend.
Das Infektionsschutzkonzept hat dies daher entsprechend zu berücksichtigen.
- Die Sitzung findet in der
Schulturnhalle statt. Diese bietet ausreichend Platz um die geforderten
Mindestabstände einzuhalten. Diese ermöglicht auch ein geordnetes
Eintreten und Verlassen.
- Der Eingang und Ausgang erfolgt
ausschließlich über den Glasanbau.
- Der Einlass wird durch einen Ordner
geregelt. Dieser trägt Sorge dafür, dass die nächste Person erst eintritt,
wenn der/die Vorgänger/in auf seinem Platz angekommen ist. Dadurch wird
auch während des Eintreffens die Einhaltung des Abstands von mind. 1,5m gewähr-leistet.
Vor dem Eingang ist bis zum Einlass der Mindestabstand einzuhalten. Der
Ordner hat eine Mund-Nasen Abdeckung zu tragen (Schutzmaske).
- Das Verlassen erfolgt in einer vom
Vorsitzenden nach Beendigung der Sitzung bekannt-gegebenen Ablauf. Dabei
werden die Zuhörer und Presse am Ende der öffentlichen Sitzung die
Schulturnhalle verlassen, die Gemeinderäte entsprechend den Stuhlreihen,
beginnend mit der am Eingang/Ausgang nächstgelegenen Stuhlreihe.
- Ein Ansammlung von mehr als 2
Personen in Anschluss an die Sitzung vor der Schulturnhalle ist untersagt.
- Die Zuhörer sitzen in einer
Stuhlreihe gleich am Eingangsbereich. Es wird eine Reihe bestuhlt mit
einem Abstand von jeweils mindestens 1,5 m. Weitere Sitzplätze stehen
nicht zur Verfügung. Stehplätze stehen nicht zur Verfügung. Sind die
Stühle besetzt müssen weitere Besucher vom Ordner zurückgewiesen werden.
- Der Pressetisch, der Platz für eine
Person bietet, ist ebenfalls gleich nach dem Eingang aufgestellt. Er hat
sowohl zu den Zuhörern hin wie auch zum Gemeinderatsplenum ein
Mindestabstand von 2,0 m. Sofern seitens der Presse Fragen zur Sitzung
auftreten können diese nicht während der Sitzung geklärt werden sondern
sind am anderen Tag telefonisch oder per Mail zu klären.
- Am Eingang besteht die Möglichkeit
zur Handdesinfektion. Das Tragen von Nasen-Mund-Abdeckungen (Schutzmasken)
wird insbesondere beim Eintreffen und Verlassen des Sitzungsraums
empfohlen. Dem Gemeinderat wurden hierzu Masken ausgehändigt.
- WC: steht das WC im Rathaus/Bürgersaal
zur Verfügung. Die Türe zum WC ist während der Sitzung offen. Das WC darf
nur einzeln betreten werden.
- Jeder Gemeinderat sowie jedes
Mitglied der Verwaltung (Protokoll, Hauptamt), Referent und Bürgermeister
erhalten einen eigenen Tisch. Dieser hat einen Abstand von 2m in allen
Richtungen. Somit sind (einschl. Presse) 17 Tische erforderlich. Auf jedem
Tisch stehen ausreichend Getränke sowie ein Glas. Weiter sind die
Sitzplätze namentlich gekennzeichnet.
- Sitzungsmappen für den Gemeinderat
werden nicht ausgelegt. Gemeinderäte bringen ihren eigenen Kugelschreiber
mit. Die Anwesenheit der Gemeinderäte erfolgt nicht wie gewohnt über den
Eintrag in eine Liste, sondern wird von der Verwaltung festgehalten. Eine
Unter-schrift entfällt somit.
- Da ein Internetanschluss in der
Schulturnhalle nicht zur Verfügung steht müssen die Vorlagen auf dem
Tablett vorher heruntergeladen werden. Soweit Schriftstücke auf den
jeweiligen Plätzen ausgelegt sind wird gebeten, dass diese nach Beendigung
der Sitzung mitgenommen werden. Alles was auf den Tischen liegen bleibt
wird bei der Reinigung beseitigt.
- Es werden keine Schriftstücke im
Umlauf durchgereicht. Dies gilt auch für Bauanträge. Bei Bauanträgen
werden, die für die Erteilung des Einvernehmens notwendigen Unterlagen
mittels Beamer vorgestellt, bzw. dem Gemeinderat vorab auf das Tablett
geladen.
- Die Tische und Stühle sowie Türgriffe
in der Schulturnhalle sowie im WC-Bereich werden vor der Sitzung sowie im
Anschluss an die Sitzung (nächster Tag) desinfiziert.
- Räumlichkeiten für Fraktionssitzungen
oder interne Besprechungen und Beratungen kann die Gemeinde nicht zur
Verfügung stellen.
- Die Verwaltung behält sich Änderungen
und Ergänzungen dieses Konzepts jederzeit vor. Ggf. wird das schriftliche
Konzept im Rahmen der Sitzung mündlich ergänzt bzw. angepasst.
Denkingen, den 10.06.2020
Wuhrer
Bürgermeister
3. Mehrwertsteuersatz
Wasserversorgung
Der Wasserbezug unterliegt dem verminderten Steuersatz von 7%. Durch
das 2. Corona-Steuerhilfegesetz des Bundes reduziert sich der Steuersatz vom
1.7.2020 – 31.12.2020 auf 5%.
Für die Wasserversorgung ergeben sich keine unmittelbaren
Auswirkungen. Da für die Entstehung der Umsatzsteuerschuld der
Erhebungszeitraum maßgebend ist und der Bezug sich auf das gesamte Kalenderjahr
bezieht, ist am Ende des Jahres für den Gesamtwasserverbrauch der verminderte
Steuersatz von 5% zu veranlagen.
Somit profitieren die Denkinger Wasserabnehmer vom verminderten
Steuersatz von 5%.
4. Kostenschätzung
Breitbandverkabelung/Backbone Denkingen
Im Haushalt der Gemeinde Denkingen sind für den Breitbandausbau 2020
660.000.--€ eingestellt.
Für die Submission welche am 15.07.2020 stattfinden wird wurde nunmehr
eine aktuelle Kostenschätzung aufgestellt:
Backboneanschluss Frittlingen – Denkingen mit Gesamtkosten in Höhe von
1.536.662,99€. Davon:
Ortsnetz Denkingen (Gemeinde Denkingen) 690.048,26€ + 46.122.--€ Planungskosten
Anschluss öffentl. Gebäude Denkingen 72.436.--€
Anschluss private Gebäude 52.365.--€ (Kostenersatz)
Backbone BIT 632.126,94 €
Wuhrer
Bürgermeister
Zur Kenntnisnahme und Information