Prioritätenliste (Vermögenshaushalt) Haushalt 2018

Betreff
Prioritätenliste (Vermögenshaushalt) Haushalt 2018
Vorlage
GR/2017/203
Art
Beschlussvorlage GR

Der Haushalt 2018 wird im Verwaltungshaushalt eine durchschnittliche Zuführungsrate in Höhe von 678.500 EUR erwirtschaften. Die Planung für 2017 sieht 428.800 EUR vor. Die Zuführungsrate liegt somit über dem Niveau von 2014 mit 582.397 EUR, kann jedoch bei weitem nicht an die beiden Rekordjahre 2016 (1,1 Mio) und 2015 (1 Mio) anschließen.

 

2017 ist eine Entnahme aus der Rücklage vorgesehen. Ob diese in der geplanten Höhe abgerufen werden muss kann, derzeit noch nicht beurteilt werden. Nach der Planung 2018 werden der Rücklage 198.250 EUR entnommen. Eine Entnahme bis zur Erreichung der Mindestrücklage ist bis zu einem Betrag in Höhe von 228.000 EUR möglich.

 

Die Investitionsplanung für das kommende Jahr kann aufgrund der Rahmenbedingungen nicht wie gewünscht vorgenommen werden, sondern es müssen viele Investitionswünsche zurückgestellt werden. Ein Hauptgrund ist die große Investition des Ausbaus des Glasfasernetzes, welche zu einer zusätzlichen Belastung des Haushalts mit 755.800 EUR führt.  Hier werden jedoch in kommenden Jahren auch entsprechende Einnahmen erwartet.

 

Im Bereich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung entsteht durch die vorgesehene Investition eine weitere Unterdeckung, die wir ebenfalls durch ein externes Darlehen ausgleichen wollen um den Investitionshaushalt 2018 nicht zusätzlich zu belasten.

 

Der Investitionsplan 2018 geht von einem Verkauf von Flächen im Bereich der Ortsmitte (Hintere Gasse) aus. Ob sich dieser Verkauf tatsächlich realisieren lässt hängt vom Verkauf und Baufortschritt durch den Bauträger ab.

 

Im Bereich Lehräcker V wollen wir den Verkauf von Grundstücken auf die Jahre 2018 und 2019 aufteilen. Der bisherige Verkauf von Baugrundstücken und die jetzt schon wieder starke Nachfrage für den V. Bauabschnitt lassen die Einnahmen realistisch erscheinen. Auf diese Einnahmen sind wir auch dringend angewiesen. Wenn der Gemeinderat hier eine zu starke Restrektion vornehmen sollte, müsste ggf. die Einnahmeposition entsprechend nach unten korrigiert werden.

 

Von der Dringlichkeit sehen wir den Ausbau des Gebäudes Hintere Gasse 1 vordringlich, da wir spätestens 2018 mit weiteren Zuweisungen rechnen müssen. Weiter besteht ein akuter Bedarf an kleinen bezahlbaren Wohnungen. Im Augenblick hat sich die Unterbringungssituation in Denkingen entspannt, weil wir mit dem Mieterwechsel im Gartenweg 1/1 weiteren Wohnraum schaffen konnten.

 

2019 sehen wir als das Jahr der Straßen- und Wegesanierungen. Zum einen lässt der Haushalt 2018 keine der entsprechenden Maßnahmen zu, zum anderen sind die Straßenbauunternehmen derzeit randvoll und entsprechend sind auch die Angebote zu werten.

Wir wollen den Ausbau der L 433 dazu nutzen um einen ersten Teilbereich der Hauptstraße zu sanieren. Weiter sollen dann auch die entsprechenden Feldwege saniert werden.

 

Wir legen dem Gemeinderat nunmehr einen ausgeglichenen Haushalt vor. Auf eine Darlehensaufnahme kann bei dem vorgelegten Investitionsprogramm verzichtet werden. Dies auch im Hinblick auf die 2019 vorgesehenen Investitionen.

Der Schuldenstand der Gemeinde Denkingen beträgt Ende des Jahres 685.000 EUR. Er betrug Ende 2015 213.000 EUR.

 

Jede zusätzliche Investition muss über eine erneute Verschuldung finanziert werden.

 

Investitionsprogramm für den Haushalt 2018

 

 

Einnahmen

Ausgaben

 

 

 

Bau und Einrichtung eines Bürgerbüros im Rathaus

Planung und Kosten wurden vom Gemeinderat am 26.09.2017 gebilligt (allerdings waren die Kosten Möblierung noch nicht bekannt)

 

32% der zuschussfähigen Kosten

 

Geschätzt: 32.000

120.000

 

 

Rathaus  Ergänzung der Möblierung Hauptamt

 

 

1.000

1200 Jahrfeier – Fahnen

Beschluss Gemeinderat

 

9.000

1200 Jahrfeier – Gesteins Pyramide Als dauerhafte Einrichtung und spätere Erinnerung an die 1200 Jahrfeier wird eine gesteins-Pyramide auf dem Klippeneck errichtet.  

Beschluss Gemeinderat

60% Naturparkförderung

2.400

5.000

Feuerwehr Anschaffung MTW

 

12.500

Geplant 50.000

70.000

 

Feuerwehr  Anschaffung GW-Logistik

Anschaffung und Beihilfe im HH 2017 eingestellt. Mehrkosten aufgrund der Ausschreibung und Vergabe müssen im HH 2018 finanziert werden

 

 

65.000

Feuerwehr Beschriftung MTW und GWL

Wurde aus der Vergabe GWL herausgenommen, da eine Fremdvergabe günstiger ist.

Je 1.500.—

 

 

3.000

Feuerwehr Funk

Funkgeräte mit FSM Hörer für GWL + MTM = 3.400.—

2. Sprechstelle MTW = 900.—

 

 

4.300

Grundschule Rettungstreppe

Gemeinderatsbeschluss vom 16.05.2017

 

 

150.000

Grundschule in einem 4-Jahresprogramm werden jährlich für 3.000. — neue Stühle und Tische angeschafft. Programm geht von 2017 – 2020

 

 

3.000

Grundschule durch den Wegfall von Räumlichkeiten/Staumöglichkeiten durch den Bau einer Rettungstreppe muss ein kurzfristiger Ersatz von Regalen und Schränken geschaffen werden.

 

 

2.000

Anbau eines Schlafraums in der Kinderburg für 10 Schlafplätze.

Planung und Kosten wurden vom Gemeinderat am 26.09.2017 gebilligt

 

20.000

77.000

Kath. Kindergarten St. Paul Anschaffung weiterer Möbel

 

 

2.100

Auf Bulz – Mehrzweckhalle

Restarbeiten Straße und Gehweg

 

 

20.000

Sanierung Wanderweg ehem Bahndamm 1. Abschnitt - Schotterbelag

 

6.000

Ausbau Glasfasernetz Denkingen

Ausbauabschnitt Hauptstraße/Gewerbegebiete Sulzen und Hofäcker

Trassenlänge ca. 6.600 m

Gemeinderatsbeschluss vom 21.03.2017

 

90% Zuwendungen Land

448.000.--€

Kostenanteil privat

302.500.--€

1.506.300

Bauhof

Ersatz Tandemanhänger Bj. 1975

 

 

5.300

Bauhof Aufsteckläden für Unimog Anhänger

 

 

1.500

Bauhof Fahrbares Gerüst für z.B. Reinigung Mehrzweckhalle und sonstige regelmäßig wiederkehrende Maßnahmen

 

 

1.200

Erschließung und Veräußerung Lehräcker V

 

859.000

504.000

 

Straße                  180 T€

Beleuchtung        18 T€

SW-Kanal            102 T€

RW-Kanal            108 T€

Kanal-HA               96 T€ (davon je ca. zur Hälfte SW 49, RW 47)

WL-HA                   12 T€

WL                           84 T€

 

Gewerbegebiet Sulzen Verkauf Grundstücke

 

150.000

 

Familienförderung Bauplatzverkauf

 

 

6.000

Verkauf 1. BA Ortsmitte

Realisierung des 1. BA ehem. Bauhofareal – „Hintere Gasse“

120.000

 

Städtebauförderung Förderanteil der Gemeinde für private Projekte

 

 

80.000

Investitionspauschale § 27 FAG

12.600

 

Abwasserentsorgung – Neue Steuerung Pumpe Sulzen. Für die künftige elektronische Fernüberwachung ist eine neue Steuerung notwendig.

Fernüberwachung Beschluss Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Primtal

 

 

14.000

Abwasserversorgung Schachtsanierung

Die vorgesehene umfangreiche Schachtsanierung konnte 2017 nicht durchgeführt werden und wird für 2018 ausgeschrieben.

 

 

20.000

Kapitalumlage Abwasserzweck-verband

 

 

66.900

Investitionskostenumlage Abwasserzweckverband

 

 

71.800

Zuführungsrate Verwaltungshaushalt

 

678.550

 

Tilgungsleistungen

 

 

50.400

Darlehen Wasserversorgung

 

29.000

 

Entnahme aus der Rücklage

198.250

 

 

 

Gesamtsumme

2.854.800

2.864.800

 

 

 

Fehlbetrag

 

0

 

 

 

 

 

 

Wasserhaushalt

 

 

 

 

 

 

 

 

Wasserversorgung

Bau einer Druckminderungsanlage und Stilllegung Druckunterbrechungsschacht

 

 

66.000

Lt. Mitteilung EnRW brutto

Erschließung Lehräcker

96.000

96.000

 

 

 

 

 

 

Nicht in die Liste mit aufgenommen bzw. Planung 2019 ff.

Umverlegung Wasseranschluss Klippeneck lt. Beschluss 25.7.17

 

 

34.000

Eigenbetrieb Wasserversorgung

 

 

 

 

 

Im Bereich der Wasserversorgung entsteht durch die Investitionen eine weitere Unterdeckung die entweder durch ein internes Darlehen oder ein externes Darlehen ausgeglichen werden muss. Wir werden dem Gemeinderat im Zuge der Haushaltsplanberatung hier angesichts der Niedrigzinsphase ein externes Darlehen vorschlagen.

 

 

Nicht in die Liste aufgenommen bzw. Planung für 2019 ff. (die Reihenfolge stellt keine Priorisierung da)

 

Einnahmen

Ausgaben

 

 

 

Rathaus Umbau OG

 

 

 

 

 

Feuerwehr Ampelanlage für die Tore

 

 

1.400

Feuerwehr Hipress Löscher

 

 

2.000

Feuerwehr Wärmebildkamera

 

 

4.800

Grundschule Geräteschuppe

Zur Aufbewahrung der Spielgeräte für den Pauseneinsatz

 

 

21.500

Kath. Kindergarte St. Paul

Schreibtisch/Stuhl Leiterin

 

 

1.000

Sportanlage

Anlegung Verbindungsweg Parkplatz Mehrzweckhalle zur Leichtathletikanlage und neuem Rasenspielfeld.

Bei der Ortsbesichtigung durch den Gemeinderat am 11.03.2017 vorbesprochen.

 

 

25.000

Bauhof Kommunaltraktor

 

 

100.000

Orteingangstafel

Neue zeitgemäße Ortseingangstafeln

 

 

16.000

Ausbau Hintere Gasse 1 (ehem Post) – Einbau von 10 Wohneinheiten

Planung und Kosten wurden vom Gemeinderat am 26.09.2017 gebilligt

 

32% der zuschussfähigen Kosten

 

Geschätzt: 150.000

650.000

Feldwegsanierung Feldweg hinter Fa. Kauth bis Wanderweg „Bahndamm“ 1,4 Km = 100.

 

 

100.000

Feldwegsanierung Verlängerung Freibühl                                       0,9 Km =                                                                                           1,5 Km = 107.250.--€

 

 

64.400

Sanierung Feldweg Ortsausgang (Aldingen) Richtung Obstbaumlehrpfad

 

 

107.250

2019

 

 

1. Bauabschnitt Hauptstraße L 433

Ortseingang bis Brücke Wettbach

 

 

600.000

1. Bauabschnitt Hintere Gasse

 

 

600.000

 

 

Wuhrer

Bürgermeister

Der Gemeinderat stimmt dem Investitionsprogramm 2018 zu.